Antwort 04.03.2009 von Kersten Steinke Die Linke
Sehr geehrter Herr Friedewald,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2009 von Martina Krogmann CDU
Sehr geehrter Herr Hölzl,
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 16.02.2009 von Michael Hennrich CDU
Sehr geehrter Herr Wunder,
Antwort 12.03.2009 von Ingo Wellenreuther CDU
Sehr geehrter Herr Sperke,
Antwort 23.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Es ist freilich eine Selbstverständlichkeit, daß auch im Internet das Strafrecht gilt. Deshalb bin ich für alle verantwortbaren Maßnahmen, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, zumindest aber einzudämmen. Ich bin deshalb entschieden der Auffassung, daß auch über das Blockieren von Internetseiten nachgedacht werden muß, freilich auf einer technisch ausgereiften und rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage. (...)