Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 25.06.2008

(...) Wie Sie dem von Ihnen erwähnten Artikel sicher auch entnehmen konnten, habe ich den Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier auf seiner Russland-Reise begleitet. Wie bei vielen Reisen der Bundesminister und der Bundeskanzlerin sind stets Abgeordnete aller Fraktionen, die besondere inhaltliche Bezüge zu den thematischen und geografischen Schwerpunkten der Reisen habe, Teil der Delegation. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 19.06.2008

(...) Auch bei der Telekom-Affäre diente die Speicherung der Verbindungsdaten ausschließlich internen Interessen, um eventuell vorhandene Sicherheitslücken im eigenen Unternehmen aufzudecken. Dies ist ein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und ein Rechtsbruch. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.06.2008

(...) Und doch kann man die Beschlüsse einer Partei nicht auf einzelne Personen reduzieren. Es gibt sicher Situationen, in denen man sich mal von einzelnen Aussagen distanziert, aber eine Distanzierung von den von Ihnen genannten Personen lehne ich ab. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 12.06.2008

(...) Wenn Sie mehr Durchsetzung von SPD-Politik wünschen, hätte meine Partei bei der letzten Bundestagswahl mehr als 35 Prozent erhalten müssen. Wenn Sie zudem glauben, mit der SPD in der Opposition ginge es bürgerrechtsfreundlicher zu, sind Sie auf einem Irrweg. Gute Reise! (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 23.06.2008

(...) So tragen wir viele Diskussionen innerhalb der Fraktion aus und immer wieder stimmen Abgeordnete bei Abstimmungen abweichend ab. Für mich stehen Partei und Gewissen nicht gegensätzlich zueinander. So bin ich in die CDU eingetreten, weil ich dort meine Überzeugungen wiederfinde. (...)

E-Mail-Adresse