(...) Dazu sind existenzsichernde Leistungen zum Lebensunterhalt und individuelle Fachleistungen voneinander zu trennen. Die Eingliederungshilfe soll künftig nur noch für die Fachleistungen zuständig sein. Es dürfen bei der Trennung keine Leistungslücken entstehen, die Nachteile für die Menschen bringen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.10.2015 von Matthias Zimmer CDU
Antwort 02.10.2015 von Matthias Zimmer CDU
(...) besten Dank - mein Berliner Büro erwartet die Zusendung der konkreten Fälle (möglichst auch angesprochene Call-Center-Fälle). (...)
Antwort 01.10.2015 von Matthias Zimmer CDU
Sehr geehrte Frau Fischer,
Antwort 30.09.2015 von Matthias Zimmer CDU
(...) natürlich passieren Fehler. Deswegen bin ich dafür, das Verfahren bei den Sanktionen auch transparenter zu machen, für beide Seiten. Dann wird auch klar: Sanktionen bei Schreibfehlern sind Unfug (und das ist es jetzt schon), aber Sanktionen bei Verweigerung von angebotener Arbeit kann schon sinnvoll sein. (...)
Antwort 30.09.2015 von Johannes Singhammer CSU
Sehr geehrter Herr Amann,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer hat keine kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
Mit freundlichen Grüßen
I.A.
Antwort ausstehend von Ulf Prange SPD