Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Heilmann
Antwort 07.04.2009 von Lutz Heilmann Die Linke

(...) meine Tätigkeit beim Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit wurde nach 2005 bei der LINKEN Schleswig-Holstein ausführlich diskutiert. Ein Landesparteitag hat mir im Dezember 2005 dazu das Vertrauen ausgesprochen. (...)

Portrait von Annette Faße
Antwort 27.10.2008 von Annette Faße SPD

(...) Mit Einführung des Gesundheitsfonds und dem bundesweit einheitlichen Beitragssatz wird die Beitragsgerechtigkeit verbessert. Denn die heutige Verteilung ist nicht fair. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 13.10.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) Diese Koalitionsbildungen mit den Nachfolgeparteien des DDR-Blockparteisystems habe ich immer bedauert und mir eine intensivere Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit gewünscht. (...) Ich muss jedoch auch zur Kenntnis nehmen, dass die Wählerinnen und Wähler den durch die DDR-Vergangenheit belasteten Parteien teils große Stimmenanteile zuerkannten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 20.10.2008 von Carola Reimann SPD

(...) Der einheitliche Beitragssatz sorgt also dafür, dass auch in Zukunft die Kosten für Behandlungen und Therapien gedeckt werden. Verbesserte Leistungen der Krankenkassen durch medizinische Innovationen werden nicht nur denjenigen zur Verfügung stehen, die es sich leisten können, sondern allen betroffenen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ermöglicht. (...)