Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lucia F. • 15.09.2009
Antwort von Laszlo Riedl FDP • 15.09.2009 (...) Ein Grundeinkommen aber an jeden Bürger ohne Bedürftigkeitsüberprüfung auszuzahlen sprengt aber jeden Rahmen der Finanzierbarkeit. Außerdem könnten einige diese Leistung quasi als "Stillhalteprämie" missverstehen. Ziel der Sozialpolitik muss es aber meiner Ansicht nach sein, den Menschen einen Mindeststandard abzusichern und ihnen gleichzeitig die Möglichkeit geben, selbst durch geringfügige Beschäftigung ihren Lebensstandard zu verbessern. (...)
Frage von Lucia F. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU Frage von Thomas S. • 15.09.2009
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 17.09.2009 (...) DIE LINKE fordert, den Kampf gegen Kinderpornografie nicht als Wahlkampfgag zu missbrauchen.Er muss an den "Produzenten" ansetzen, also den Kampf gegen den Kindesmissbrauch führen. Das darf nicht dazu führen, dass die Bundesregierung wie in China eine Zensurinfrastruktur schafft. (...)
Frage von Manfred K. • 15.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) Sie haben Recht, dass viele führende Nazis nach 1949 verantwortlich in Deutschland tätig waren. (...)
Frage von Michael B. • 15.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 15.09.2009 (...) so lange es keinen Hundeführerschein verbindlich gibt und neben gut erzogenen auch nicht erzogene Hunde rumlaufen, bin ich dafür, dass Hunde angeleint sein müssen. Bevor man sich einen Hund anschafft, sollte man schon überlegt haben, ob man dem Hund eine artgerechte Haltung bieten kann. (...)
Frage von Michael B. • 15.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2009 (...) Ich bin mit Hund aufgewachsen und habe auch in Berlin lange einen Hund gehalten. Trotzdem kann ich verstehen, daß Menschen, die vielleicht schlechte Erfahrungen gemacht haben, vor Hunden, die im Park frei laufen, um ihre Gesundheit oder die ihre Kinder Angst haben. Dies gilt besonders, wenn es sich um große Hunde handelt oder solche, die gefährlich aussehen. (...)