Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert H. • 21.07.2008
Antwort von Hartwig Fischer CDU • 19.08.2008 (...) Nicht nur muss Energie zu günstigen Marktpreisen für die deutschen Bundesbürger erhältlich sein, auch müssen Umweltschäden vermieden und eine sichere Energiewirtschaft garantiert werden. Deswegen richtet sich unsere Energiepolitik an einem dreidimensionalen Koordinatensystem aus. Neben Wirtschaftlichkeit und Sozialverträglichkeit ist uns sichere und umweltverträgliche Energieversorgung wichtig. (...)
Frage von Herbert H. • 21.07.2008
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 24.07.2008 (...) Die SPD wird am Ausstieg nicht rütteln! Gerade die jüngsten Störfälle in Frankreich erinnern daran, dass bei der Nutzung der Kernenergie immer ein nicht kalkulierbares Restrisiko bestehen bleibt. Auch das Risiko eines terroristischen Angriffs auf ein Atomkraftwerk kann nicht ausgeschlossen werden. (...)
Frage von Marlis N. • 21.07.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 24.07.2008 (...) falsch und zwar bewusst falsch an den Informationen einiger Bürgermeister und einiger Kollegen aus dem Deutschen Bundestag ist, dass es den gleichen Lärmschutz wie bei einem 6-streifigen Ausbau gibt, wenn man die Standspuren ausbaut und diese bei Bedarf per Verkehrsleitsystem zuschaltet. Dem ist nicht so! (...)
Frage von Sigrid S. • 21.07.2008
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 31.07.2008 (...) Ich sehe die sinnvollste Maßnahme in einer weiteren Senkung der Abgabenlast für die vierzig Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen, wie es die Bundesregierung unter Angela Merkel seit dem Jahr 2005 erfolgreich praktiziert. Mit der auf dieser Politik nachweislich begründeten Erholung auf dem Arbeitsmarkt schaffen wir die Grundlage, um zum einen den Staatshaushalt weiter zu sanieren und den Wohlstand in unserem Land für alle nachhaltig zu sichern. (...)
Frage von Sigrid S. • 21.07.2008
Antwort von Ewald Schurer SPD • 04.08.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.07.2008 zu Rundfunkgebühren für Senioren. Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht ist auch für Senioren möglich. Die Voraussetzungen dafür umfassen unterschiedlichste Bevölkerungsteile und legen ein besonderes Augenmerk auf die Integration sozial Schwächerer. (...)
Frage von Claus B. • 21.07.2008
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2008 (...) die Brennstäbe von stillzulegenden Atomkraftwerken werden genauso behandelt wie dies momentan bereits der Fall ist. D.h. (...)