Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika F. • 05.12.2008
Frage an Dirk Niebel von Angelika F. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 10.12.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Um diese Ziele zu erreichen, ist eine Beteiligung an der Regierung notwendig. In der Opposition halten sich Gestaltungsspielräume in engen Grenzen. Wenn sich die Gemeinsamkeiten verbraucht haben oder die Entwicklung anders verläuft, ist es Zeit, sich wieder zu trennen. (...)

Frage von Angelika F. • 05.12.2008
Frage an Axel Berg von Angelika F. bezüglich Verkehr
Portrait von Axel Berg
Antwort 05.02.2009 von Axel Berg SPD

(...) So wurde im von der SPD mitregierten Brandenburg als erstes Land ebenso wie nun auch in den Städten Berlin, Köln und Dortmund ein Mobilitätsticket für Bedürftige seitens des entsprechenden Verkehrsverbunds eingeführt. Der Unterschied zu dem von der Linksfraktion auf Bundesebene geforderten Sozialticket besteht darin, dass diese kommunalen Lösungen mit den Anbietern des Öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt und wirtschaftlich tragfähig durchkalkuliert sind. (...)