Antwort ausstehend von Detlef Parr FDP
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Antwort 08.12.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Burger,
Antwort 16.12.2008 von Gregor Amann SPD
(...) Aber auch "linke" Konzepte eines "Grundeinkommens" sind m.E. wenig überzeugend, wenn man sich einmal kritisch mit den Details und den sich daraus ergebenden Problemen beschäftigt. (...)
Antwort 04.02.2009 von Waltraud Lehn SPD
(...) Und es ist einfach. Außerdem wird an dieser Neuregelung deutlich, dass Gesundheit in Deutschland keine Sache des Einkommens ist. Wer krank ist, wird medizinisch mit dem Notwendigen versorgt. (...)
Antwort 08.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) die Gewinne der Bundesbank werden tatsächlich an den Bundeshaushalt abgeführt. Allerdings würde die Bundesregierung das Geld nicht bei der Bundesbank leihen. (...)
Antwort 15.12.2008 von Mechthild Rawert SPD
(...) Dennoch sehen wir als SPD den Anbau kritisch und haben Respekt vor den Vorbehalten der Bevölkerung. Mehrfach hatten wir den früheren Agrarminister Seehofer aufgefordert, den Anbau von MON810 zu unterbinden, denn dieser Mais ist mit einer Resistenz gegen den Schädling Maiszünsler ausgestattet, deren Auswirkungen auf andere Insekten oder Vögel nach unserer Ansicht noch nicht ausreichend untersucht ist. Seehofer hat einen Anbaustopp unter Verweis auf das EU-Recht abgelehnt. (...)