Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 14.08.2008

(...) Auch wenn es unser Land augenblicklich noch nicht betrifft, so muss die Bundesregierung sich dennoch schon jetzt mit dem Thema drohende Stromknappheit in Deutschland auseinander setzen, denn es handelt sich nicht um eine Angelegenheit, die von heute auf morgen geregelt werden kann, sondern um einen langwierigen Prozess, der mit dem beschlossenen Atomausstieg und dem Ausbau erneuerbarer Energien zusammenhängt. Schon jetzt lässt sich aufgrund der Laufzeiten vorhandener Kraftwerke und der Planungen für den Bau weiterer Kraftwerke eine Versorgungslücke für die Zukunft absehen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 20.08.2008

(...) ich fand die Verschärfung des Jugendschutzgesetzes im Hinblick auf gewaltverherrlichende Computerspiele nicht populistisch sondern notwendig. Aufgrund mehrerer Änderungen ist seitdem der legale Zugang zu solchen Spielen nachweislich erschwert und beweist den Erfolg der Gesetzesänderung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.10.2008

(...) Die Bundesregierung hat mittlerweile geantwortet, was uns allerdings nicht zufrieden stellt (Drucksache 16/10116). Nach Auffassung der LINKEN müssen militärische Flugbewegungen deutlich begrenzt und die verbliebenen Übungsflüge über dem Meer oder in unbewohnten Regionen durchgeführt werden. (...)

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