Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 08.01.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Diese beiden Vorgehensweisen sehe ich jedoch nicht als Gegensätze an. Zum einen rein praktisch: Die Mission ATALANTA schützt auch die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und ermöglicht so humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung – 90% dieser Hilfe gelangt über den Seeweg nach Somalia. Zum anderen sind diese Piraten keine kleinen Diebe, die sich ein Brot klauen, um nicht zu verhungern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Knappe,

Sie wollen mir keine Frage stellen. Sie wollen mich belehren. Das können Sie sich freilich schenken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Im privaten gilt, dass man dann mehr Geld ausgeben kann, wenn man mehr hat und weniger ausgeben muss, wenn man weniger hat.Der Bundeshaushalt muss umgekehrt reagieren. Wenn er wenig Einnahmen hat, weil die Konjunktur zurückgeht, muss er ein Konjunkturprogramm starten, auch um den Preis einer Neuverschuldung. Wenn er dann allerdings hohe Einnahmen hat,weil die Konjunktur sprudelt, muss er Schulden abbauen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 13.01.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) in den letzten Tagen in den Medien. Ich streite dabei für eine repressions-, also auch vollkommen sanktionsfreie - und Armut bekämpfende Grundsicherung, die jeder und jedem ohne Anrechnung von PartnerInneneinkommen im Bedarfsfall zusteht. Arbeitszwang lehne ich in Übereinstimmung mit den Menschenrechten und Bestimmungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ab. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort 24.03.2009 von Hans-Ulrich Krüger SPD

(...) Dies bedeutet - und das muss ich auch leider in dieser Deutlichkeit mitteilen -, dass deutsche Sparer, die im Ausland investieren um höhere Rendite zu erzielen als in Deutschland, sich dem höheren Risiko ihres Investments schlicht und einfach bewusst sein müssen. Im Übrigen gilt, dass auf dieses Risiko durch den entsprechenden Vermittler hingewiesen werden muss. (...)