Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 17.09.2009 von Patrick Sensburg CDU

(...) Wir sollten nach meiner Meinung über die Eigenheimförderung nachdenken, aber dann insbesondere unter Berücksichtigung der Sanierung bestehender Immobilien. Aufgrund der uns bekannten demographischen Entwicklung müssen wir erkennen, dass dem Neubau Grenzen gesetzt sind. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 17.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Es kommt bei Medien nicht darauf an, "FDP-freundlich" zu sein, sondern möglichst objektiv. Ich unterstelle auch keiner Tageszeitung "parteipolitisches Vorgehen", finde es aber gleichwohl bedenklich, wenn politische Parteien an Tageszeitungen im großen Stil beteiligt sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort 19.09.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herr Schäuble geht mit seinen Forderungen zum „Anti-Terror-Kampf“ weit über das erträgliche Maß hinaus und selbstverständlich halten auch wir das Ausspähen einer ganzen Gesellschaft auf Vorrat für „unstatthaft“, zumal die Wirksamkeit seiner Maßnahmen alles andere als bewiesen ist. Schon die „Staatsicherheit“ der DDR hat sich zur Aufgabe gemacht, eine bisher beispiellose Datensammlung über die Bürgerinnen und Bürger eines ganzen Landes anzulegen, ohne letztlich den Lauf der Geschichte verändert zu haben. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort 24.09.2009 von Angelica Schwall-Düren SPD

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. In der Tat habe ich meine Auffassung weiterentwickelt und bin heute der Auffassung, dass auch Volksentscheide auf Bundesebene sinnvoll sein können. Allerdings müssen die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sein. (...)