Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Gerhard Schick
Antwort 31.10.2012 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Mail. Der Unterschied in meinem Abstimmungsverhalten liegt nicht in der Einschätzung der militärischen Situation in Afghanistan, die sich in der Tat im Laufe der Zeit verschlechtert hat. Vielmehr galt und gilt es für mich zu bewerten, ob es reale Handlungsalternativen gibt: Das war im Dezember 2009 im Vorfeld der geplanten Afghanistan-Konferenz der Fall, weil die Bundesregierung angesichts der notwendigen und nachher ja auch eingetreteten Strategieveränderung ein verkürztes Mandat bis nach der Konferenz hätte vorlegen sollen. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort 04.01.2011 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU

Sehr verehrte Frau Klein,

sehr geehrter Herr Dr. Klein,

Portrait von Michaela Noll
Antwort 13.01.2011 von Michaela Noll CDU

(...) Der von Ihnen erwähnte und am 10. Dezember 2010 unterzeichnete „Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr“ (TV UmBw) betrifft Zivilisten, die bei der Bundeswehr angestellt sind. Um die Umgestaltung der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten hat der Tarifvertrag eine Laufzeit bis zum 31. (...)