Antwort 24.09.2009 von Martin Schwanholz SPD
Sehr geehrter Herr Näpel,
mit Herrn Pohlmann, dessen Anfrage Sie zum Anlass nahmen, mich ebenfalls anzuschreiben, habe ich zwischenzeitlich persönlich gesprochen.
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Antwort ausstehend von Mike Mohring CDU
Antwort 10.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) Wir müssen tatsächlich feststellen, dass das Bedrohungspotential der Thüringer Neonazis gewachsen ist. Die Thüringer NPD wirbt aggressiv für ihr rassistisches und demokratiefeindliches Weltbild. (...)
Antwort ausstehend von Bernd Kalkbrenner FDP
Antwort 14.08.2009 von Uwe Beckmeyer SPD
(...) Wir sind uns sicherlich einig, dass die immer noch sehr hohe Anzahl von Verkehrsunfällen mit Alkohol weiter gesenkt werden muss. Um die Wirksamkeit der gesetzlichen Regelungen zum Verbot Alkohol am Steuer zu stärken, plädiere ich für verstärkte polizeiliche Kontrollen. Da können wir in Deutschland noch besser werden. (...)
Antwort 10.08.2009 von Thomas Jurk SPD
Sehr geehrter Herr Menzel,