Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Meyer
Antwort von Brigitte Meyer
FDP
• 18.09.2008

(...) Der Besuch einer Gastwirtschaft aber ist eine freiwillige Anlegenheit und hier sollten die Betreiber selbst entscheiden können, ob sie rauchfrei sein wollen, oder getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten möchten. Mit einem einfachen Hinweis am Türschild wird der Gast informiert und kann dann selbst entscheiden, ob er diese Gaststätte betreten möchte oder nicht. (...)

Antwort von Ulrich Gödde
FREIE WÄHLER
• 23.09.2008

(...) Wenn die Entwicklung weitergeht, wie von Ihnen beschrieben, besteht zunächst noch die Möglichkeit, in Schulen mit wenig Schülern Kombiklassen einzuführen. Ich halte das für das gegenüber einer Schulschließung kleinere Übel. (...)

Antwort von Joseph Wandl
Die Linke
• 21.09.2008

(...) Zu der Thematik "Kosten eines Studiums" habe ich die Erfahrung gemacht, dass man bei meinem Einkommen (und das entspricht in etwa, wie ich aus dem Bekanntenkreis weiß, dem eines BMW-Facharbeiters) kein BAFöG bekommt. Ausserdem habe ich bei den entsprechenden Anträgen, die ich für meine ältere Tochter gestellt habe, feststellen müssen, dass eine Flut von Bürokratie und immer wieder neue Rückfragen der entsprechenden Stelle die Antragsstellung (vielleicht bewusst) erschwert. (...)

Portrait von Wolfgang Ziller
Antwort von Wolfgang Ziller
Die Linke
• 18.09.2008

(...) Auch im Bereich der Drogenpolitik muss ein Umdenken stattfinden. Statt den Betroffenen ausreichend Hilfsangebote anzubieten, setzte die CSU-Landesregierung vor allem auf eine Repressionsstrategie. (...)

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