Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Christiane S. • 10.08.2009
Frage an Sascha Bilay von Christiane S. bezüglich Umwelt
Portrait von Sascha Bilay
Antwort 11.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) dass der Tierschutz von allen als besonders hoch eingestuft wird, meinen die Politiker immer in Wahlkampfzeiten besonders gerne von sich behaupten. Wenn dem tatsächlich so wäre, dann stellt sich die Frage, weshalb erst 2002 der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert wurde. (...)

Antwort 11.08.2009 von Daniel Ansorge ÖDP

(...) Das bedeutet, dass wichtige Kompetenzen auch bei den einzelnen Ländern bleiben müssten. Deutschland sollte dem Vertrag von Lissabon deutlich kritischer gegenüberstehen. Eine Zusammenarbeit innerhalb der EU ist natürlich richtig und auch Sinn und Zweck dieser Gemeinschaft, aber dabei müssen wichtige Entscheidungen, wie z.B im militärischen Bereich oder der Außenpolitik, auch im Machtbereich der einzelnen Mitgliedsländer bleiben. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 17.08.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Wir wollen aktivieren statt alimentieren. Wer Hilfe erhält, muss aber auch selber alles dafür tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. (...)