Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter D. • 19.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 22.09.2008 (...) Sie können aber sicher sein: Mit einer starken CSU bleibt Bayern Vorreiter in Sachen Innere Sicherheit - dank konsequenter Verfolgung von Straftaten und Vandalismus, null Toleranz für Verbrechen, Opferschutz vor Täterschutz und Rückendeckung für unsere Polizei und Justiz bei Politik und Bürgern. (...)
Frage von Bogdan B. • 19.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Hans-Josef W. • 19.09.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 25.09.2008 (...) Bezüglich der Zusammenlegung der Bundesländer stimme ich Ihnen zu. (...) 1993 begannen Verhandlungen zwischen Berlin und Brandenburg, 1995 unterschrieben die Regierungschefs einen Fusionsvertrag. (...)
Frage von Felix B. • 19.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 21.09.2008 (...) nicht Wiedereinführung der Vermögenssteuer). Soweit mir bekannt entzieht sich Oskar Lafontaine anders als diverse Wirtschaftsflüchtlinge nicht der Einkommenssteuer. Übrigens: In vergleichbaren Ländern gilt es - siehe Frankreich - als patriotische Pflicht, sich am Gemeinwohl zu beteiligen. (...)
Frage von Philipp S. • 19.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 22.09.2008 Sehr geehrter Herr Steinberger,
Frage von Otwin S. • 19.09.2008
Antwort von Dorothée Menzner Die Linke • 24.09.2008 (...) Leider wird Ihre und meine Auffassung für den niedersächsischen Anteil an dieser Strecke von Barenburg bis Bassum vom Aufgabenträger, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen nicht geteilt. Erst eine Bestellung für einen Regionalverkehr auf dieser Strecke hätte wesentlich zum Streckenerhalt beigetragen. (...)