Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rainer Bovermann
Antwort 04.05.2010 von Rainer Bovermann SPD

(...) der Sozialfonds der zurzeit noch im Amt befindlichen CDU/FDP-Regierung kann nur eine vorübergehende Lösung sein. Die SPD setzt sich für Ganztagsschulen ein, die gemeinsame Mahlzeiten für die Schülerinnen und Schüler bieten. Dabei gilt: Kein Kind darf aus finanziellen Gründen vom gemeinsamen Mittagessen und anderen schulischen Aktivitäten ausgeschlossen werden. (...)

Antwort 02.05.2010 von Marc Bartrina y Manns FDP

(...) Dazu gehören sowohl die Grundsicherung, die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, das Arbeitslosengeld II, das Kindergeld und das Wohngeld. Dadurch wird der komplexe Sozialstaat weiter vereinfacht, die Bürokratie weiter abgebaut und die Verwaltung sparsam gestaltet. Die damit einhergehende Effizienzsteigerung führt zu Kostenreduktion auf der einen und zu Transparenz auf der anderen Seite. (...)

Antwort 29.04.2010 von Horst Schulze AUF

(...) zuerst einmal sehe ich viele gelungene Beispiele für Integration, besonders hier im Ruhrgebiet. Mehrer Schübe von Einwanderern aus Polen und anderen osteuropäischen Staaten wurden inzwischen integriert. Viele leisten wertvolle Beiträge für unsere Gesellschaft und auch in der AUF-Partei sind Immigranten vertreten, bzw wird die AUF-Partei unterstützt. (...)