(...) als ich zur Faschingszeit etwas über den von Ihnen erwähnten Fall 1,30 Euro Pfandbon-Verdacht in der Zeitung las, konnte ich die Schilderungen nicht glauben. Ich fragte mich, was wohl passieren würde, wenn wir feststellten, dass ein Richter, der über seine Dienststelle Büromaterial beschaffen lässt, einen Kugelschreiber mit einem Wert von 3,90 Euro zu Hause seiner Frau überlässt die damit einen Einkaufszettel schreibt. (...)
(...) Hohe Vorstandsgehälter würden dadurch für die Unternehmen deutlich teuer. Ich bin davon überzeugt, dass mit einer konsequenten Umsetzung dieser Maßnahmen der Selbstbedienungsmentalität einiger Manager ein Riegel vorgeschoben wird. (...)
(...) die Bewertung, ob die von Ihnen zitierten Äußerungen strafbar sind oder nicht, obliegt letztlich den Gerichten. Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich in meiner Eigenschaft als Bundesjustizministerin keine Bewertung abgebe, um schon den Anschein einer Beeinflussung der unabhängigen Gerichte vermeiden. Ich möchte Sie aber noch auf meine Antwort an Herrn Lotus vom 9. (...)
Sehr geehrter Herr Graf,
ich habe Ihnen per Brief geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
