Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bei Opel und anderen Betrieben haben wir eine andere Position. Hier wollen wir, dass staatliche Hilfen nach bestimmten Zwischenschritten genutzt werden, um Belegschaftsmiteigentum bis zu 49 % zu begründen. Es findet dann ein größerer Interessenausgleich im Unternehmen statt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 12.03.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Mich empört, dass in dieser Debatte Frauen unterstellt wird, leichtfertig die Schwangerschaft zu beenden und den körperlich wie seelisch äußerst belastenden Prozess des Schwangerschaftsabbruchs einfach „mal schnell“ veranlassen. Die Realität sieht anders aus. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 17.03.2009 von Rainer Wend SPD

(...) der Vorwurf, die BaFin würde die von der Kaupthing Bank angekündigte Auszahlung blockieren, ist falsch. Das deutsche Moratorium hindert die Kaupthing Bank Island nicht daran, die Gelder direkt aus Island an die Einleger auszuzahlen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 05.03.2009 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Bei der ärztlichen Vergütung, denn sogenannten „Regelleistungsvolumina“ (RLV), ist der Gesetzgeber vergleichbar vorgegangen. Bei den RLV wird arztbezogen festgelegt, bis zu welcher „Schwelle“ mit einem vorher vereinbarten festen Euro-Betrag vergütet wird. (...)