Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias A. • 17.09.2024
Ich habe im Parteiprogramm gelesen, dass die AfD die Internetzensur abschaffen will. Wie wollen Sie Menschen vor gefährlichen und traumatisierenden Inhalten schützen?
Portrait von Peer Dorow
Antwort ausstehend von Peer Dorow AfD
Frage von Eric C. • 17.09.2024
Wie ist Ihre Haltung zum doppelten Krankenkassen-Beitragssatz zur bAV (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil muss derzeit komplett vom Betriebsrentner alleine gezahlt werden)?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD
Frage von Eric C. • 17.09.2024
Wie ist Ihre Haltung zum doppelten Krankenkassen-Beitragssatz zur bAV (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil muss derzeit komplett vom Betriebsrentner alleine gezahlt werden)?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 14.10.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente konnten wir auch eine Regelung für die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschließen. Wir haben einen dynamischen Freibetrag eingeführt, der im Jahr eine Entlastung von rund 300 Euro bedeutet. Bei Einmalauszahlungen bedeutet das eine Entlastung von rund 3.000 Euro.

Frage von Felix B. • 17.09.2024
Können sie mir erklären wie Merz der beste Kandidat der CDU als Kanzlerkandidat ist? Er hat keine Regierung Erfahrung sowie Kanzler über 70 Jahre alt.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.09.2024 von Thorsten Frei CDU

die heutige Entscheidung der Kandidatenfrage zugunsten von Friedrich Merz ist in meinen Augen eine sehr gute Entwicklung.

Frage von Heribert K. • 17.09.2024
Muss meine 86 jährige Oma einen Computer anschaffen, damit sie für ihre zu Wohnzwecken vermietete Wohnung eRechnungen empfangen kann?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn der Steuerberater Ihrer Oma eine Papierrechnung übermittelt, ist das gemäß den Regelungen bis zum 31.12.2026 ohne Konsequenzen.