Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 24.10.2008

(...) Das ist nicht richtig! Richtig ist vielmehr, dass Bundestag und Bundesregierung mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz einen Fonds gegründet haben. Dieser Fond hat die Aufgabe betroffenen Banken "unter die Arme zu greifen", um das Bankensystem vor dem Zusammenbruch zu bewahren. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 07.11.2008

(...) mir ist nicht bekannt, dass der von Ihnen angesprochene Termin eine besondere Rolle gespielt hätte. Was die gesetzgebende Eile betrifft, ist es so, dass man ein Feuer erst einmal schnell löschen muss und danach schauen kann, wer die Brandstifter waren, wie sie zur Verantwortung gezogen werden können und wie künftig solche Brände präventiv verhindert werden können. (...)

Portrait von Dieter Peter Jahr
Antwort von Dieter Peter Jahr
CDU
• 20.10.2008

Sehr geehrter Herr Breitling,

für einen persönlichen Dialog stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Leider kann ich Sie über das Portal Abgeordnetenwatch nicht direkt erreichen.

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 09.12.2008

Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 30.10.2008

(...) Der Parteivorstand der LINKEN hat im Januar 2008 dazu unter anderem erklärt: "Der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System gehört zum Gründungsverständnis der Partei DIE LINKE. DIE LINKE als neue Partei hat demokratische Grundpositionen und steht zweifelsfrei in der Tradition vieler Menschen, die unter Stalin gelitten haben und ermordet wurden." Für DIE LINKE und mich selbst gilt, "dass wir alles dafür tun müssen, um(")zu einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit der Geschichte der sozialistischen Bewegung" zu kommen. Darin wird der Parteivorstand vom Ältestenrat der LINKEN unterstützt, der im Februar 2008 erklärte: "Einmütig verurteilen wir die unter Stalin begangenen Verbrechen, ganz besonders auch jene Willkürakte, in deren Folge vor allem 1937/38 so furchtbar viele Kommunisten der Sowjetunion und anderer Länder, darunter deutsche Emigranten zu Opfern wurden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.10.2008

(...) Oktober hat mich erreicht. Seit 1990 hat sich nicht nur meine ursprüngliche Partei sehr entwickelt und verändert, sondern im Jahr 2007 haben wir uns mit einer anderen Partei vereinigt, die überhaupt keine stalinistische Traditionen besaß. (...)

E-Mail-Adresse