Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin M. • 18.10.2008
Antwort von Gregor Amann SPD • 24.10.2008 (...) Das ist nicht richtig! Richtig ist vielmehr, dass Bundestag und Bundesregierung mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz einen Fonds gegründet haben. Dieser Fond hat die Aufgabe betroffenen Banken "unter die Arme zu greifen", um das Bankensystem vor dem Zusammenbruch zu bewahren. (...)
Frage von Oliver D. • 18.10.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 07.11.2008 (...) mir ist nicht bekannt, dass der von Ihnen angesprochene Termin eine besondere Rolle gespielt hätte. Was die gesetzgebende Eile betrifft, ist es so, dass man ein Feuer erst einmal schnell löschen muss und danach schauen kann, wer die Brandstifter waren, wie sie zur Verantwortung gezogen werden können und wie künftig solche Brände präventiv verhindert werden können. (...)
Frage von Wilhelm B. • 18.10.2008
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 20.10.2008 Sehr geehrter Herr Breitling,
für einen persönlichen Dialog stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Leider kann ich Sie über das Portal Abgeordnetenwatch nicht direkt erreichen.
Frage von Helmut S. • 18.10.2008
Antwort von Joachim Poß SPD • 09.12.2008 Sehr geehrter Herr Schmidt,
im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
Frage von Maximilian M. • 18.10.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 30.10.2008 (...) Der Parteivorstand der LINKEN hat im Januar 2008 dazu unter anderem erklärt: "Der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System gehört zum Gründungsverständnis der Partei DIE LINKE. DIE LINKE als neue Partei hat demokratische Grundpositionen und steht zweifelsfrei in der Tradition vieler Menschen, die unter Stalin gelitten haben und ermordet wurden." Für DIE LINKE und mich selbst gilt, "dass wir alles dafür tun müssen, um(")zu einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit der Geschichte der sozialistischen Bewegung" zu kommen. Darin wird der Parteivorstand vom Ältestenrat der LINKEN unterstützt, der im Februar 2008 erklärte: "Einmütig verurteilen wir die unter Stalin begangenen Verbrechen, ganz besonders auch jene Willkürakte, in deren Folge vor allem 1937/38 so furchtbar viele Kommunisten der Sowjetunion und anderer Länder, darunter deutsche Emigranten zu Opfern wurden. (...)
Frage von Maximilian M. • 18.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.10.2008 (...) Oktober hat mich erreicht. Seit 1990 hat sich nicht nur meine ursprüngliche Partei sehr entwickelt und verändert, sondern im Jahr 2007 haben wir uns mit einer anderen Partei vereinigt, die überhaupt keine stalinistische Traditionen besaß. (...)