Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 19.10.2008
Antwort von Gregor Amann SPD • 21.10.2008 (...) ich habe nicht für sondern GEGEN den Afghanistaneinsatz gestimmt und das bei allen Abstimmungen seit ich dem Bundestag angehöre. Denn aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken stimme ich grundsätzlich bei allen Abstimmungen über Bundeswehreinsätze im Ausland mit NEIN. Und aufgrund dieser Überzeugung soll ich mich nun persönlich für den Afghanistaneinsatz melden? (...)
Frage von Michael H. • 19.10.2008
Antwort von Gerold Reichenbach SPD • 26.11.2008 (...) Ich stimme Ihnen zu, als dass wir Kinder in diesem Lande brauchen, Kinder jeglicher Gesellschaftsschicht. Insbesondere Akademikerinnen bekommen in Deutschland immer weniger Kinder, was auch daran liegt, dass Karriere und Familie sich in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten selten vereinbaren ließ. (...)
Frage von Gerhard L. • 19.10.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 05.12.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der „Südumgehung“ Mörfelden. (...) Es wurden etwa 500 bis 600 Einwände erhoben, weshalb dieser Prozess einige Zeit beansprucht. (...)
Frage von Markus E. • 19.10.2008
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 30.03.2009 (...) nach meinem Erkenntnisstand handelt es sich bei der Bilderberg-Konferenz, die erstmals unter dem Vorsitz von Prinz Bernhard der Niederlande 1954 abgehalten wurde, um ein inoffizielles Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft aus Westeuropa sowie den USA und Kanada. Die Konferenz findet einmal pro Jahr statt. (...)
Frage von Philipp F. • 19.10.2008
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 22.10.2008 (...) Im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung des Wachstums und des Schutzes unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems musste schnell, entschlossen und international abgestimmt gehandelt werden. Zum Rettungspaket gab es keine sinnvolle Alternative. Nicht zu handeln, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen. (...)
Frage von Franz D. • 19.10.2008
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2008 (...) ich habe an der Abstimmung am 17.9.08 zum UNIFIL-Einsatz entgegen Ihrer Wahrnehmung abgestimmt: mit Enthaltung und einer persönlichen Erklärung, die betont, dass Deutsche Soldaten, weil sie gegenüber Israel nicht neutral sein können, nicht geeignet sind. Da aber der Einsatz insgesamt offenbar zur Einhaltung des Waffenstillstandes beiträgt, habe ich ihn nicht abgelehnt. (...)