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Peter Gauweiler
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Frage von Markus E. •

Frage an Peter Gauweiler von Markus E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ich habe eine Frage zur Außenpolitik: Man hört immer öfter, dass außenpolitische Fragen und Programme auf der "Bilderberger Konferenz" zwischen den Politikern der Staaten und der wirtschaftlichen Führungskräfte geklärt werden. Über diese Konferenz und über die Verhandlungsergebnisse wird in den Medien nichts berichtet. Ich habe mal dazu gegoogelt und sie wird auf Wikipedia und vielen anderen Seiten erwähnt.

Was ist diese Konferenz? Wann findet sie statt und was wird auf ihr entschieden? Kann man über die getroffenen Entscheidungen Informationen bekommen? Warum wird man in den Medien gar nicht über diese Konferenz informiert?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Engelberger,

nach meinem Erkenntnisstand handelt es sich bei der Bilderberg-Konferenz, die erstmals unter dem Vorsitz von Prinz Bernhard der Niederlande 1954 abgehalten wurde, um ein inoffizielles Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft aus Westeuropa sowie den USA und Kanada. Die Konferenz findet einmal pro Jahr statt. Bei der Konferenz selbst steht vor allem der transatlantische Dialog zu aktuellen Themen zwischen Westeuropa und dem nordamerikanischen Kontinent im Vordergrund. Dabei werden größtenteils außenpolitische oder wirtschaftliche Fragen thematisiert. Damit hat die Konferenz den Charakter eines zwanglosen Forums, in dem die Leistungsträger der westlichen Hemisphäre über Probleme, Konflikte, aber auch mögliche Lösungsansätze diskutieren können. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden vertraulich behandelt und somit auch nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht den Gesprächsparteien ein offenes und freies Wort, das unter anderen Umständen nicht möglich wäre.

Die Teilnehmer dieser Konferenz sind dabei nicht offizielle Vertreter der Politik oder eines Konzerns, sondern sie bringen, auf Grund des informellen Charakters der Veranstaltung, allein ihr Wissen und ihre Erfahrung innerhalb Ihres Aufgabengebietes in die Diskussion mit ein. Die Ergebnisse dieser Gespräche kann man nicht als Charter oder gar Beschlüsse definieren. Des Weiteren werden keine Abstimmungen abgehalten oder politische Manifeste beschlossen. Der Gesprächsverlauf wird deshalb nur an die Teilnehmer der Konferenz weitergegeben, ohne sie den Medien zuzuspielen. Deshalb erscheint es auch nicht verwunderlich, dass die Konferenz nicht in der öffentlichen Berichterstattung thematisiert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Gauweiler, MdB