(...) Dennoch rauchen immer noch viel zu viele Jugendliche. Eine Hochphase an rauchenden Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren hatten wir mit etwa 28 % (jeweils Selbsteinschätzungen) in den Jahren 1997 bis 2001. Seitdem sinkt der Anteil kontinuierlich - 2007 ist der Anteil auf etwa 18 % gesunken. (...)
Sehr geehrter Herr Heß,
(...) Sie hat durchaus von Fehlern gesprochen. Ich denke daher, dass es gelingen wird, Irritationen und Glaubwürdigkeitseinbussen beim Bürger mit Zeit und guter Politik wettzumachen. Niemand ist fehlerfrei, auch nicht Politikerinnen und Politiker. (...)
(...) Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits im April dieses Jahres einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der sich differenziert mit dem Problem des Vorbehalts gegen die UN-Kinderrechtskonvention auseinandersetzt (16/8885). Darin fordert die Fraktion einerseits, den asyl- bzw. (...)
(...) Wir haben den Bundestagsantrag "Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen -- Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen" (Drucksache 16/1064) gestellt. Wir haben hierzu die Große Anfrage "Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention" (Drucksache 16/6076) gestellt und nach Ablauf von 10 Sitzungswochen eine außerordentliche Debatte im Plenum initiiert. (...)
(...) Es gehört nämlich nicht zu den Verpflichtungen der Vertragsstaaten, Kindern, die unbegleitet einreisen wollen, um die Rechtsstellung eines Flüchtlings zu begehren, die Einreise zu erleichtern oder zu ermöglichen. Derartiges ist der Kinderrechtskonvention nicht zu entnehmen. Dies hat die Bundesrepublik Deutschland mit der obigen Erklärung verdeutlicht. (...)
