Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David Perteck
Antwort 02.09.2009 von David Perteck ÖDP

(...) In jedem Fall setzen Sie mit der ödp ein deutliches Zeichen gegen die etablierten Parteien und derzeitigen Koalitionen, die mit ihrer kurzsichtigen Lobbypolitik zum globalen Klimawandel und zur Weltfinanz- und Wirtschaftskrise geführt haben. Ein kurzsichtiges "Weiter so!" wird es mit der ödp nicht geben. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 18.09.2009 von Armin Schuster CDU

(...) Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass Politik die Gesellschaft von morgen denken und eine Vorstellung davon haben muss, welche Angebote wir den Bürgerinnen und Bürgern in 10 Jahren, beispielsweise auf dem Gebiet der sozialen Sicherung, machen können. Wenn wir die Probleme der demographischen Entwicklung ernst nehmen, wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass schon heute immer mehr Geld für die Sozialversicherungen aus Steuermitteln kommt, wenn wir es mit dem Ziel eines effektiven Arbeitsmarktes und dem Abbau der Bürokratie ernst meinen, dann müssen wir über einen Systemwechsel nachdenken. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 01.09.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) Es gibt hier auch im Zusammenhang mit so genannten Bürgerkraftwerken erste gute Erfahrungen. Ich halte das Genossenschaftsmodell gerade auf regionaler Ebene für sehr geeignet. Dies schließt die regionale Energieversorgung ein. (...)

Antwort 10.09.2009 von Karl Mennicken-Martensen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb sind wir Grünen für eine Grundsicherung, die es mit der Selbstbestimmung und Würde von Menschen ohne Arbeit und in sonstigen Notlagen ernst nimmt. Wir Grünen treten ein für einen Neuen Gesellschaftsvertrag, bei dem darauf geachtet wird, dass keine Generation einseitig belastet wird, nicht die heutigen und nicht die zukünftigen Beitragszahlerinnen und Beitragszahler, nicht die aktuellen und nicht die zukünftigen Rentenbezieherinnen und Rentenbezieher. Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass sie als langjährige Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung im Alter nicht auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sein werden. (...)