Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich M. • 31.10.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 06.11.2008 (...) Jetzt, wo die Krise da ist, sucht die Union ganz tief in ihren Archiven, um irgendeinen Beleg zu finden, dass sie in Wahrheit schon immer vor der Finanzkrise gewarnt hat - vergeblich! Die Lehre aus der Krise lautet, dass der Markt Regeln braucht. Diese Erkenntnis ist für uns Sozialdemokraten nicht neu – aber zu hoffen ist, dass durch den Sinneswandel und verspäteten Erkenntnisgewinn insbesondere eher konservativer und marktliberaler politischer Kräfte es jetzt neue Mehrheiten in den politischen Gremien für mutige Entscheidungen und strengere Regeln geben mag, als das bisher der Fall war. (...)
Frage von Bernd I. • 31.10.2008
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Lutz H. • 31.10.2008
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Johannes G. • 31.10.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 07.11.2008 Sehr geehrter Herr Gausepohl,
Ihre Anfrage vom 31. Oktober 2008 habe ich erhalten.
Frage von Johannes G. • 31.10.2008
Antwort von Christoph Strässer SPD • 09.03.2009 (...) Durch die neue Kfz-Steuer werden teure Autos gegenüber billigeren Varianten keineswegs bevorzugt: Stattdessen orientiert sich die Steuer zum einen am CO2-Ausstoß der Wagen und zum anderen an der Größe des Hubraums, welcher sich abhängig vom Motortyp des Fahrzeugs bestimmen lässt. (...) Ich bin der Meinung, dass dies einen sinnvollen Schutz für die Umwelt darstellt. (...)
Frage von Gudrun R. • 31.10.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.11.2008 Rehburg, 3. November 2008
Sehr geehrte Frau Reuswich,
zu Ihrer Frage vom 31. Oktober 2008 zu den Themen Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) und Vorruhestandsregelung bei Postnachfolgeunternehmen: