Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludwig Z. • 01.11.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 12.11.2008 (...) Oskar Lafontaine setzt sich für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie ein. Die muss geschehen, weil ein nicht verantwortbares Restrisiko beim Betrieb der Anlagen besteht und die Endlagerung des Atommülls nicht zu regeln ist. (...)
Frage von Wilfried M. • 01.11.2008
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 04.11.2008 (...) Nur unter dem schützenden Schirm staatlicher Sicherheitsbehörden kann sich der zivile Aufbau des Landes vollziehen. Im Zusammenhang mit diesem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von „Krieg“ zu sprechen wird weder der Zielrichtung dieser Mission noch der Einsatzrealität gerecht. (...)
Frage von Gordon N. • 01.11.2008
Antwort von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2008 (...) Die Kernaussage des Films ist, dass die Sonnenaktivität und nicht der Mensch für die aktuelle Klimaerwärmung verantwortlich sei. Angesichts eines so komplexen Systems wie des Klimas nur eine Quelle der Veränderung anzuführen, erscheint erstaunlich und ist wissenschaftlich seriös nicht belegbar. (...)
Frage von Sven A. • 01.11.2008
Antwort von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2009 (...) Durch die Europäische Verfassung beziehungsweise den Vertrag von Lissabon wird erstmals und ausdrücklich ein absolutes Verbot der Todesstrafe in das Vertragsrecht der EU aufgenommen. Das Verbot der Todesstrafe findet sich in Art 2 der Grundrechtecharta Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. (...)
Frage von Donald P. • 31.10.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 16.01.2009 (...) Eine Autobahn-Maut für Pkw bleibt dafür der vollkommen falsche Weg. Die Autobahnvignette ist nicht entfernungs- sondern zeitgebunden, sie bevorzugt Vielfahrer enorm und sie erreicht nicht den nichtwirtschaftlichen Pkw-Verkehr, der sich nach den Autobahnen auf das regionale Straßennetz verteilt. (...)
Frage von Thorsten M. • 31.10.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 18.11.2008 Sehr geehrter Herr Matthews,