Meine Partei DIE LINKE setzt sich im Bundestag für eine grundsätzliche Überarbeitung des Bundeswegeverkehrsplans (BVWP) ein.
Richtig ist, dass die Umweltverträglichkeit und mögliche Ausgleichsmaßnahmen dabei stets berücksichtigt werden, was aber als Prüfschwerpunkt immer auch Bestandteil der Planungsphasen ist.
Inwieweit der Aufgabenträger DEGES bei veränderten Rahmendaten (wie von Ihnen beschrieben) Änderungen des Projektes vornimmt, kann ich derzeit nicht abschließend beantworten. Grundsätzlich gilt aber das die Nutzen Kosten Betrachtung auch für mich entscheidend bei Durchführung solcher Verkehrsprojekte im Vordergrund steht.
