Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes B. • 05.11.2008
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 13.07.2009 (...) Ziel ist es Kinder und Jugendliche vor sexuellen Handlungen, die unter Ausnutzung einer Zwangslage oder gegen Entgelt vorgenommen werden und vor dem Versuch des sexuellen Missbrauchs zu schützen. Des weiteren wird mit dem Gesetz die Verbreitung, der Erwerb und der Besitz kinderpornographischer Schriften auf pornographische Schriften, die sexuelle Handlungen von Jugendlichen zum Gegenstand haben, ausgedehnt. (...)
Frage von Frank C. • 05.11.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Carsten K. • 05.11.2008
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 16.06.2009 (...) Die Union setzte sich seit jeher für ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem ein, in dem gezielt die Leistungsträger und ich meine hier vor allem die Mittelschicht, entlastet werden. Ein wesentlicher Schwerpunkt dieser Bundesregierung, der von Frau Merkel explizit gesetzt ist, ist das Thema Bürokratieabbau um vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen, die besonders unter der aufgedunsenen Bürokratie leiden, zu helfen. Hier hat die Bundesregierung mit der Einführung des Standartkostenmodells, der Installierung des Normenkontrollrates und den zwischenzeitlich 3 Mittelstandsentlastungsgesetzen bereits eine Menge erreicht, so dass das Entbürokratisierungsziel von 25% bis 2012 sicherlich erreicht wird. (...)
Frage von Siegfried S. • 05.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.11.2008 (...) die "Sommerzeit" ist europaweit eingeführt worden. Ich halte das für richtig und sachgerecht. (...)
Frage von Andreas W. • 05.11.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 12.11.2008 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
meine ausführliche Stellungnahme zum Thema Pendlerpauschale finden Sie auf die Frage von Herrn Gardian vom 05.08.2008 hier bei abgeordnetenwatch.de.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer
Frage von Volker B. • 05.11.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 12.11.2008 (...) Die vergangenen Monate waren für uns alle ein Wechselbad der Gefühle. Ich bedauere, dass in der letzten Woche das Wirken des geschäftsführenden Ministerpräsidenten nicht beendet werden konnte. Jetzt wird es zu Neuwahlen kommen – und die Wählerinnen und Wähler haben erneut das Wort. (...)