Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk E. • 10.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 11.11.2008 (...) Darüber hinaus stehe ich in der SPD als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitische Sprecherin jeden Tag vor der Herausforderung, für soziale Ideen zu streiten. Seit Jahren setze ich mich für Mindestlöhne,für Mindestlöhnergerversicherung und andere Ideen ein. Ich bin in einer sozialen und demokratischen Partei, auch wenn, in einer großen Koalition nicht alle unserer Forderungen durchsetzbar sind. (...)
Frage von Ludger O. • 10.11.2008
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 13.11.2008 (...) Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen das beste Mittel zur Bekämpfung der Armut ist. Ein mit gerechtem Lohn bezahlter Arbeitsplatz hilft „Armen“ am meisten. In dieser Beziehung haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. (...)
Frage von Roland A. S. • 10.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.11.2008 (...) Ich weiß um die Probleme, die Hartz IV mit sich gebracht hat und ich habe immer gesagt, dass auch hier Nachbesserungen nötig sind. Jedoch ist nicht alles an den Reformen falsch gewesen, sie haben auch in vielen Bereichen zu Verbesserungen geführt. (...)
Frage von Günter L. • 10.11.2008
Antwort von Lothar Binding SPD • 28.11.2008 (...) Mit der Lkw-Maut werden die Kosten gerechter verteilt. Diejenigen, die die Schäden verursachen und von der Infrastruktur profitieren, werden finanziell stärker belastet. (...)
Frage von Gerhard B. • 10.11.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 26.11.2008 (...) Die Bundesregierung wird Island mit einem Kredit unterstützen, damit es seinen finanziellen Verpflichtungen aus der isländischen Einlagensicherung erfüllen kann. Somit wird sichergestellt, dass die Spareinlagen der deutschen Sparer zurückgezahlt werden können. (...)
Frage von Günther P. • 10.11.2008
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 12.11.2008 (...) ich möchte Ihnen hiermit versichern, dass ich natürlich dafür eintrete, die Pendlerpauschale in ihrer alten Form - also vom ersten Kilometer an - wieder einzuführen. Der diesbezügliche Antrag wurde von meiner Fraktion eingebracht. (...)