Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 31.08.2008
Antwort von Eva Möllring CDU • 02.09.2008 (...) Zweifelsohne stelle ich mit der Aussage, die DKP als Nachfolgepartei der KPD zu bezeichnen, keine Vermutung an, sondern die Partei selbst bezieht sich immer wieder in Reden führender Parteifunktionäre oder anderer schriftlicher Zeugnisse auf die KPD und sieht sich in deren Tradition. So wurde bei der Gründung der DKP im Jahre 1968 darauf Wert gelegt, dass es sich um eine "Neukonstituierung" handele, da die seit 1956 verbotene KPD nie aufgehört habe zu bestehen. (...)
Frage von Lilo B. • 31.08.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 01.09.2008 (...) Die ausländischen Soldaten werden als Besatzer begriffen. Notwendig ist der sofortige und bedingungslose Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Unterstützung verdienen soziale und kulturelle Projekte in Afghanistan. (...)
Frage von Jochen P. • 31.08.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 25.09.2008 (...) Eine Streichung von Artikel 13 des Grundgesetzes ist völlig abwegig. Die Unverletztlichkeit der Wohnung wird natürlich auch durch den von der Bundesregierung in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Entwurf für das BKA-Gesetz beachtet. (...)
Frage von Reinhard P. • 31.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.10.2008 Sehr geehrter Herr Peda,
beim besten Willen, warum soll ich wissen, wann Ihre Bank etwas von Ihrem Konto abbuchen darf?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Sukru S. • 31.08.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Corinna M. • 31.08.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 31.08.2008 (...) Ich glaube zudem nicht, dass die deutsche Wirtschaft nennenswert unter dem Bestehen der Wehrpflicht zu leiden hat - es gab wirtschaftlich bessere Zeiten als die aktuellen und zugleich eine damals längere Wehrpflicht. (...)