Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 02.09.2008

(...) Zweifelsohne stelle ich mit der Aussage, die DKP als Nachfolgepartei der KPD zu bezeichnen, keine Vermutung an, sondern die Partei selbst bezieht sich immer wieder in Reden führender Parteifunktionäre oder anderer schriftlicher Zeugnisse auf die KPD und sieht sich in deren Tradition. So wurde bei der Gründung der DKP im Jahre 1968 darauf Wert gelegt, dass es sich um eine "Neukonstituierung" handele, da die seit 1956 verbotene KPD nie aufgehört habe zu bestehen. (...)

Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 01.09.2008

(...) Die ausländischen Soldaten werden als Besatzer begriffen. Notwendig ist der sofortige und bedingungslose Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Unterstützung verdienen soziale und kulturelle Projekte in Afghanistan. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 25.09.2008

(...) Eine Streichung von Artikel 13 des Grundgesetzes ist völlig abwegig. Die Unverletztlichkeit der Wohnung wird natürlich auch durch den von der Bundesregierung in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Entwurf für das BKA-Gesetz beachtet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.10.2008

Sehr geehrter Herr Peda,

beim besten Willen, warum soll ich wissen, wann Ihre Bank etwas von Ihrem Konto abbuchen darf?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 31.08.2008

(...) Ich glaube zudem nicht, dass die deutsche Wirtschaft nennenswert unter dem Bestehen der Wehrpflicht zu leiden hat - es gab wirtschaftlich bessere Zeiten als die aktuellen und zugleich eine damals längere Wehrpflicht. (...)

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