Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brunhild G. • 28.11.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 08.12.2008 (...) Auch hier sind Versorgungsleistungen vorgesehen, wenn der Betroffene durch die rechtsstaatswidrige Maßnahme eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat. Zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer Schädigung genügt bereits die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs. Ich gebe Ihnen recht, dass die Erstbearbeitung der Fälle nach dem verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzen zur Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden, wofür ausschließlich die Bundesländer zuständig sind, in einigen Bundesländern zu kritisieren ist. (...)
Frage von Peter D. • 27.11.2008
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 10.12.2008 (...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu: es kann nicht sein, dass alte "Stinker", die in Deutschland nicht mehr fahren dürfen in die Dritte Welt exportiert werden und dort das Klima weiter verpesten. Führende Wissenschaftler und Experten stellen aber auch die Frage nach der Energiebilanz eines Autos, das heißt die Frage nach dem gesamten Energiebedarf von der Produktion bis zur Verschrottung. (...)
Frage von Peter D. • 27.11.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 11.12.2008 (...) Unser Beitrag sollte darin bestehen, dafür Sorge zu tragen, dass die Produktion umweltbelastender Fahrzeuge weltweit beendet wird. Der Anspruch der Entwicklungsländer auf Mobilität ist gerechtfertigt. (...)
Frage von Peter D. • 27.11.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Alfred K. • 27.11.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 28.11.2008 Sehr geehrter Herr Kleinhenz,
haben Sie vielen herzlichen Dank für den Hinweis. Ich werde der Sache nachgehen. Wenn es so ist, wie Sie schildern, muss das auf jeden Fall einer kritischen Prüfung unterzogen werden.
Frage von Joachim R. • 27.11.2008
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU