Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 08.12.2008

(...) Auch hier sind Versorgungsleistungen vorgesehen, wenn der Betroffene durch die rechtsstaatswidrige Maßnahme eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat. Zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer Schädigung genügt bereits die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs. Ich gebe Ihnen recht, dass die Erstbearbeitung der Fälle nach dem verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzen zur Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden, wofür ausschließlich die Bundesländer zuständig sind, in einigen Bundesländern zu kritisieren ist. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 10.12.2008

(...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu: es kann nicht sein, dass alte "Stinker", die in Deutschland nicht mehr fahren dürfen in die Dritte Welt exportiert werden und dort das Klima weiter verpesten. Führende Wissenschaftler und Experten stellen aber auch die Frage nach der Energiebilanz eines Autos, das heißt die Frage nach dem gesamten Energiebedarf von der Produktion bis zur Verschrottung. (...)

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