Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim R. • 27.11.2008
Antwort von Ulrike Merten SPD • 03.12.2008 (...) Bei Erben solcher Vermögen wird generell eine hohe steuerliche Leistungsfähigkeit unterstellt. Die Erbschaftssteuer dient der Umverteilung, also dass ein Teil des Erbes in Form der Steuer der Allgemeinheit zugute kommt - zum Beispiel in der Bildung. So können die Chancen auch derjenigen Kinder verbessert werden, die nicht das Privileg haben, eine solch hohe Erbschaft erwarten zu dürfen. (...)
Frage von Jürgen - Gerhard F. • 27.11.2008
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 01.12.2008 (...) ich habe dem Bundeshaushalt zugestimmt. Und das nicht nur aus Fraktionspflicht. (...)
Frage von Daniel R. • 27.11.2008
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008 Sehr geehrter Herr Röttger,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Peter L. • 27.11.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 15.12.2008 Frage von Thomas B. • 27.11.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.01.2009 (...) ein Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland ist nicht möglich. Mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine Grenzen als endgültig anerkannt und auf Gebietsansprüche umfassend verzichtet. Deshalb wurde der Art 23, auf dessen Grundlage die Länder der ehemaligen DDR der Bundesrepublik beigetreten sind, nach der Wiedervereinigung auch abgeschafft und durch einen neuen Art 23 ersetzt, der sich mit der Bundesrepublik Deutschland als Teil der Europäischen Union beschäftigt. (...)
Frage von Tolga Ö. • 27.11.2008
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN