Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2009 von Jonas Ahlgrimm Die Linke

(...) Möchte man eine friedliche und solidarische Gesellschaft, so muss auch der Weg dorthin friedlich sein und auf Solidarität beruhen. Ich wende mich gegen die Idee einer gewaltsamen Revolution. Ich bin zwar für mehr direkte Demokratie, jedoch darf die Mehrheit für die Minderheit nicht zur Tyrannei werden. (...)

Portrait von Thilo Hoppe
Antwort 15.09.2009 von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese gesundheitspolitische Perspektive kann zur Glaubwürdigkeit der staatlichen Drogenprävention beitragen. Es wird berechtigt die Frage gestellt, warum der Besitz von selbst hochprozentigem Alkohol, Tabak und bestimmten Medikamenten mit hohem Abhängigkeitspotential straffrei bleibt, während der Besitz anderer weicher Drogen selbst in kleinen Mengen zum Eigengebrauch strafbewehrt ist. Ich setze mich daher für eine Drogenpolitik ein, die das Selbstbestimmungsrecht der Menschen schützt und konsequent bei illegalen und legalen Drogen nach den gleichen glaubwürdigen Maßstäben handelt. (...)

Frage von Sabine N. • 27.08.2009
Frage an Sascha Bilay von Sabine N.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort 29.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) Ich setze mich also für eine Diskussion über Gemeindeneugliederungen ein, die nach vorne diskutiert wird und nicht wegen einer Abwehrhaltung gegenüber größeren Städten erfolgt. Hier hat die CDU in Thüringen viel Schaden angerichtet, weil sie ein Leitbild für die Gemeinden verhindert hat. (...)

Frage von Sabine N. • 27.08.2009
Frage an Frank Kuschel von Sabine N.
Portrait von Frank Kuschel
Antwort 28.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) ich teile Ihre Einschätzung im Bezug auf die Finanzsituation der Stadt Eisenach. Die Finanzprobleme der Stadt Eisenach sind nicht in erster Linie auf das Versagen der dort verantwortlichen Kommunalpolitiker zurückzuführen. Vielmehr ist die Situation struktureller Natur. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.09.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Trotz großer gemeinsamer Schnittmenge mit der FDP sollte der Wahlkampf dazu da sein, auch Unterschiede in den Einschätzungen und Lösungsansätzen transparent zu machen. Sie haben Recht, die Union sollte ihre Position auch gegenüber den anderen Parteien deutlich machen, was bisher vielleicht noch nicht so deutlich erfolgt ist. Dazu haben wir aber jetzt noch knapp vier Wochen Gelegenheit. (...)