DIE LINKE

Frage an Sascha Bilay von Fnovar Arhuähfre bezüglich Rolle der Regionen und Kommunen

27. August 2009 - 15:00

Sehr geehrter Herr Bilay,
wie ich aus dem Wahlmaterial erfahren habe wohnen Sie in der Stadt Eisenach.
Aus der Presse habe ich in der Vergangenheit immer wieder lesen können, dass die Stadt sehr hoch verschuldet ist. Im Wartburgkreis sieht es ganz anders aus. Da Sie sich mit diesem Thema beschäftigen, möchte ich gern wissen, ob diese Frage mit einer Gebietsreform veränderbar ist, und Welche Auswirkungen das auf die Bürger hat.
Sehen Sie die Gemeindebildung der Hörselberg - Hainich Gemeinde als eine zukunftsträchtige Form?

Frage von Fnovar Arhuähfre
Antwort von Sascha Bilay
29. August 2009 - 06:46
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 15 Stunden

Sehr geehrte Frau Neuhäuser,

die hohe Verschuldung der kreisfreien Stadt Eisenach hat tatsächlich etwas mit Strukturen zu tun. Seit mehreren Jahren kann die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die Nutzung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II waren nur mit großer Anstrengung möglich. Gleichzeitig hat der Wartburgkreis in den vergangenen Jahren seine Schulden abgebaut. Er ist der erste und einzige Landkreis in Thüringen, der schuldenfrei ist und über mehrere Millionen in der Rücklage verfügt.
Das Problem von Eisenach ist, dass es mit rund 45.000 Einwohnern zu klein ist, um alle Aufgaben zu erfüllen. Erfahrungen aus der Bundesrepublik belegen, dass eine Kreisfreiheit nicht unter 100.000 Einwohnern zu realisieren ist. Damit stehen also gleich mehrere kreisfreie Städte in Thüringen in Frage.
Eine kreisfreie Stadt hat nicht nur die typischen Gemeindeaufgaben zu erfüllen, sondern gleichzeitig alle Aufagen eines Landkreises. Und hierin liegt die Überforderung. Die vergleichsweise kleine Stadt Eisenach muss die gleiche Infrastruktur vorhalten, wie der Wartburgkreis. Somit werden alle Behörden und Einrichtungen doppelt vorgehalten und müssen auch doppelt finanziert werden - ohne dass die Bevölkerung davon einen doppelten Nutzen hätte. Das kann nicht klappen!
Die Menschen hätten einen spürbaren eigenen Vorteil von einem gemeinsamen Kreis, bestehend aus Eisenach und den Landkreisgemeinden. Es ist beispielsweise nicht zu verstehen, dass jemand aus Treffurt in bestimmten Angelegenheiten, wenn das Aufsuchen der Kreisverwaltung erforderlich ist, eine Stunde mit dem Auto nach Bad Salzungen fährt und dabei durch die nahe liegende Stadt Eisenach fährt. Hier könnte er sofort sein Anliegen bearbeiten lassen. Das soll nicht heißen, dass Eisenach unbedingt die Kreisstadt werden muss. Nach unserem Konzept Masterplan für eine moderne Verwaltung würde es nämlich gar keine Kreisstädte nach dem traditionellen Muster geben. Nach unseren Vorstellungen gibt es in jeder Gemeinde ein Bürger-Service-Büro, in dem die Menschen alle Angelegenheiten vortragen können. Die tatsächliche Bearbeitung erfolgt anschließend unsichtbar für den Bürger. D.h. also, man muss nicht mehr in die Kreisstadt fahren sondern kann alles bequem im eigenen Ort erledigen.

Die Gemeinde Hörselberg-Hainich hat alle Potentiale, sich weiterhin gut zu entwickeln. Gleichzeitig denke ist, dass die Größenordnung an ihre Grenzen der räumlichen Ausdehnung gestoßen ist. Und wenn alle ehrlich sind, so müssen sie zugeben, dass die Fusion eigentlich nur erfolgt ist, um sich den Begehrlichkeiten von Eisenach zu entziehen. Den Gemeinden im Umland geht es nicht anders. In der VG Creuzburg gibt es schon eine begrüßenswerte Diskussion zur Umwandlung in eine Einheitsgemeinde. Auch dies wäre zu begrüßen, weil wir wissen, dass die Verwaltungsgemeinschaften auf Dauer nicht bestehen können.

Ich setze mich also für eine Diskussion über Gemeindeneugliederungen ein, die nach vorne diskutiert wird und nicht wegen einer Abwehrhaltung gegenüber größeren Städten erfolgt. Hier hat die CDU in Thüringen viel Schaden angerichtet, weil sie ein Leitbild für die Gemeinden verhindert hat. DIE LINKE hat ein solches Leitbild erarbeitet und stellt dieses seit 2005 öffentlich zu Diskussion. Dieses Konzept will ich im neuen Landtag umsetzen und hoffen deshalb auf ihr Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sascha Bilay