Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zur Förderung des interreligiösen Dialogs mit den Muslimen in Deutschland hat die Bundesregierung im Jahr 2006 die Deutsche Islam-Konferenz ins Leben gerufen. Ein wichtige Rolle bei der Deutschen Islam-Konferenz hat auch die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) gespielt. (...)

(...) Natürlich nehmen die Aufgaben einer Bundesministerin viel Zeit in Anspruch. Dennoch denke ich, dass dieses Amt mit den Aufgaben einer Bundestagsabgeordneten gut zu vereinbaren ist. Im Übrigen ist es ja auch keine Ausnahme, sondern eher die Regel, dass Bundesminister - wie ja übrigens auch die jeweiligen Bundeskanzler - zugleich Abgeordnete des Deutschen Bundestages waren und sind. (...)

(...) Aber eben nur wenn sie benötigt wird. Ich habe bei der bedingungslosen Grundsicherung die Befürchtung, dass die betroffenen Menschen nicht mehr ausreichend gefördert werden, sondern sich alle, Empfänger wie Gesetzgeber, zurücklehnen und sagen: reicht doch, bzw. ist doch versorgt. (...)

(...) Dennoch: Die Flugübungen der Bundeswehr sind zwingend erforderlich, damit alle Piloten die nötige Mindestzahl an Flugstunden im Jahr erreichen. Dabei reichen die Vorgaben der NATO bis zu 240 Jahresflugstunden pro Pilot. (...)

(...) Die EU-Osterweiterung ist gerade für uns in Sachsen mit einigen Risiken, aber umsomehr Chancen verbunden. So erzielt die sächsische Wirtschaft mit Polen Jahr für Jahr einen Außenhandelsüberschuss im zweistelligen Millionenbereich. (...)