Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 09.02.2009

(...) Sie haben Recht, es bedurfte keiner ausdrücklichen Abstimmung, da, wie ich bereits geschrieben habe, durch die Verabschiedung des Maßnahmenpakets, die Rahmenbedingungen verabschiedet wurden. Wenn Sie bei der Commerzbank toxische Papiere gekauft haben und das Ganze jetzt als Casino bezeichnen, dann waren Sie doch einer der Spieler am Tisch. Oder habe ich Sie vielleicht mißverstanden? (...)

Portrait von Heike Hänsel
Antwort von Heike Hänsel
Die Linke
• 10.02.2009

(...) Bei der Grundsicherung gibt es Probleme mit angemessener Wohnungsgrösse, die richtet sich nach den Hartz IV Gegebenheiten und lokalen Bestimmungen. Also kurzum, solche Fragen können nicht pauschal beantwortet werde, sondern bemessen sich in der Regel an individuellen Gegebenheiten des Einzelnen. (...)

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