Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 22.07.2019

(...) Nach Abschluss dieser Untersuchungen wird die Petition unter Einwilligung des Petitionsausschusses des Bundestages auf ePetitionen veröffentlicht. Die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben ist unabdingbar, um eine Veröffentlichung der Petition zu erreichen. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort von Detlev Spangenberg
AfD
• 05.04.2019

(...) Für die Dauer einer Bearbeitung ist auch die Zuarbeit des jeweiligen Ministeriums mit verantwortlich, dies auch in Abhängigkeit des Umfangs der gestellten Fragen. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 04.03.2019

(...) Ich werde mich erkundigen, wie der Bearbeitungsstand dieser Petition ist. Wenn Sie mir Ihre Email-Adresse an wieland.schinnenburg@bundestag.de senden, teile ich Ihnen das Ergebnis de Recherchen mit. (...)

Antwort von Jörg Schneider
AfD
• 05.03.2019

Die Petition ist in Bearbeitung, nähere Informationen können hier nicht gegeben werden, da die Anfragende nicht die Petentin ist. (...)

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 12.03.2019

(...) Letztlich liegt es im Interesse des Petenten, wenn der Petitionsausschuss sich bei seinen Entscheidungen die Erfahrungen und Erkenntnisse der Fachausschüsse zunutze machen kann und umgekehrt die Abgeordneten bei der Gesetzesberatung auch das Anliegen miteinbeziehen können. (...)

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