Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Reichenberg
Antwort 11.09.2009 von Marcus Reichenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zunächst einmal bin ich für die generelle Abschaffung der Wehrpflicht. An Stelle der heutigen Bundeswehr sollte meiner Meinung nach eine reine Berufsarmee treten, die auf 200.000 Soldatinnen und Soldaten beschränkt werden soll. Ihre Kernaufgabe muss in präventiven, internationalen Friedenseinsätzen liegen, um zu stabilisieren und zu schützen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 09.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) „Mindestlohn“ mag auf den ersten Blick gut klingen, aber was bringt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Brutto-Mindestlohn auf dem Papier, wenn Netto immer weniger übrig bleibt? Denken Sie an die Mehrwertsteuererhöhung durch Schwarz-Rot um drei Prozent. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 10.09.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Allerdings verfügen die Kassen über ausreichende Finanzreserven um die schwierige Zeit zu überbrücken. In nächster Zeit wird es deshalb eine Beitragserhöhung der gesetzlichen Krankenkassen nicht notwendig werden. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 21.09.2009 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Ich denke ein unverzüglicher Abzug der Bundeswehr wäre in der momentanen Situation falsch und würde die bisher erreichten Erfolge wieder zunichte machen. Es ist unser Ziel in Afghanistan eine funktionierende Demokratie mit rechtsstaatlichen Prinzipien und der Einhaltung von Menschenrechten aufzubauen. Auf diesem Weg haben wir bisher schon einige Erfolge erzielt. (...)