Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Niels M. • 26.09.2008
Antwort von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2008 (...) Wir sind davon überzeugt, dass die Integration der hier lebenden Muslime in unserem eigenen Interesse ist: Auf dem Nährboden sozialer Probleme sind auch in Deutschland fundamentalistische Strömungen im Islam entstanden, denen immerhin rund 1% der hierzulande lebenden Muslime zuzurechnen sind. Wir sind der festen Überzeugung, dass diesen Gruppierungen am besten der Boden entzogen werden kann, indem wir die Herausbildung eines europäischen Islams mit demokratischen Werten ermöglichen und fördern. (...)
Frage von T. K. • 26.09.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.05.2009 (...) Es gibt nur eine Koalitionsoption, die wir Grüne für die Zeit nach der Bundestagswahl ausschließen: eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP. Was die Linke angeht, so schließt sie schon für sich selber eine Regierungsbeteiligung aus. (...)
Frage von Maximilian B. • 26.09.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 06.10.2008 (...) wenn Sie die von Ihnen zitierte Pressemitteilung des BVerfG vollständig lesen, werden Sie erkennen, dass das BVerfG weder die Speicherung noch die Abfrage von Kfz-Kennzeichen grundsätzlich für unzulässig erklärt hat. Das BVerfG hat lediglich erklärt, dass Speicherung und Abfrage zur Gewährleistung einer effektiven Strafverfolgung nur dann zulässig sind, wenn hinreichend Klarheit besteht über Anlass und Umfang der Datenspeicherung und für die Abfrage der Daten definierte, hoch angesetzte Hürden geregelt sind. (...)
Frage von Michael W. • 26.09.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 08.10.2008 (...) Die sogenannte Bürgerbewegung ´Pro Köln´ gilt als rechtsextrem und steht unter Beobachtung des NRW-Verfassungsschutzes. Bei deren Aktivitäten geht es darum, Menschen auszugrenzen, die anders denken und leben. (...)
Frage von Helen B. • 26.09.2008
Antwort von Gudula Blau Die Violetten • 27.09.2008 (...) eine offizielle Antwort der Partei zu dieser Frage kann ich Ihnen nicht geben, weil diese Frage bei uns noch nicht erörtert wurde. Meine persönliche Meinung ist, dass alle Menschen den Wunsch haben, geliebt zu werden und Liebe zu schenken ohne Bedingungen und Vorschriften. Oft lässt der Mensch sich aber zu sehr von übernommenen Meinungen, alten Konditionierungen und der Sorge, was andere von uns denken könnten, steuern. (...)
Frage von Leo K. • 26.09.2008
Antwort von Peter Baumann Die Linke • 28.09.2008 Hallo Leo Klauda - wir kennen uns und du kennst meine politischen Positionen. Also was soll das?