Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schwarz,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

(...) Für uns Bündnisgrüne ist völlig klar, dass wir die reine Wachstumsorientierung unserer Wirtschaft hinter uns lassen müssen. Auch der grüne Anstrich, den sich der Kapitalismus zunehmend gibt, ändert nichts an dieser Einschätzung und der Tatsache, dass es einen deutlich schnelleren Wechsel geben muss. (...)

(...) Es ist entscheidend, Gefahren früh zu erkennen und Gewaltkarrieren zu verhindern. Denn - und das lässt ihre Frage unberücksichtigt - zwei Drittel der von den Sicherheitsbehörden hierzulande als islamistischen Gefährder eingestuften Personen haben einen deutschen Pass. (...)

(...) Daraus wird deutlich: Nicht jeder Zuwanderer ist ein Flüchtling. Und, last not least: Ich persönlich habe ein Problem damit, dass ein Flüchtling angeblich keine Papiere bei sich hat, aber ein Handy. Da werde ich bösgläubig und bin sehr dafür, die Durchsuchung der Handys nach identitätsfeststellenden Hinweisen stärker zu erleichtern. (...)