Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Insofern habe ich für ein bundesweites Verbot von Wildtieren in Zirkussen zwar grundsätzlich Sympathien, bin aber nicht sicher, ob eine verhältnismäßige und verfassungskonforme Umsetzung möglich wäre. Was wir zweifelsohne tun müssen, ist eine konsequentere Umsetzung geltender Tierschutzbestimmungen und eine genauere behördliche Kontrolle sicherzustellen. Bei Verstößen muss das Recht, Wildtiere im Zirkus zu halten, ohne Umschweife entzogen werden. (...)
(...) aus welchem Drittstaat er nach Deutschland einreist. Für Ihren Fall heißt das: Albanien gilt als sicherer Herkunftsstaat in dem keine systematische und staatlich gesteuerte, politische Verfolgung angenommen wird. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Schwarz,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Für uns Bündnisgrüne ist völlig klar, dass wir die reine Wachstumsorientierung unserer Wirtschaft hinter uns lassen müssen. Auch der grüne Anstrich, den sich der Kapitalismus zunehmend gibt, ändert nichts an dieser Einschätzung und der Tatsache, dass es einen deutlich schnelleren Wechsel geben muss. (...)