Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas G. • 10.06.2009
Antwort von Wolf Klinz FDP • 02.07.2009 (...) Wir müssen allerdings auch akzeptieren, dass manche Menschen nicht wählen gehen, dies ist deren Entscheidung. Ich fühle mich ausreichend legitimiert in meinem Mandat als Europaabgeordneter. Manch Oberbürgermeister oder Landrat wird mit einer geringeren Beteiligung gewählt und keiner zweifelt an deren Legitimation. (...)
Frage von Diethardt G. • 10.06.2009
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD Frage von Denis D. • 10.06.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 23.07.2009 (...) Deshalb halte ich eine weitere Verschärfung des Waffenrechts in nächster Zukunft unverzichtbar. Insbesondere dürfen Waffen zu sportlichen und Jagdzwecken nicht zuhause gelagert werden. (...)
Frage von Denis D. • 10.06.2009
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.06.2009 (...) Es wäre sehr erfreulich, wenn die Diskussion nicht „für und gegen Waffenbesitzer“ laufen würde, sondern zu mehr Vernunft und der Einsicht führt, dass Waffen in falscher Hand großen Schaden anrichten können. (...)
Frage von Meik M. • 10.06.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 18.06.2009 Sehr geehrter Herr Michalke,
Frage von Michael L. • 10.06.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 11.06.2009 (...) Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die derartige oder ähnliche Mechanismen der Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet nutzen, sprechen vielmehr dafür, dass die Zugriffserschwerung in erheblichem Maße wirksam ist. Es ist völlig unbestritten, dass die geplante Zugriffserschwerung nicht zum Verschwinden von Kinderpornographie aus dem Internet führen wird. Aber jeder verhinderte Klick auf eine derartige Internetseite ist nach meiner Überzeugung ein Erfolg. (...)