Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim P. • 10.06.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 10.06.2009 (...) Ihr leerer Stuhl denkt nicht, will nicht, handelt nicht. Wer nicht zur Wahl geht, trifft keine nachvollziehbare Entscheidung, wofür oder wogegen er sein könnte. Was immer das Motiv sein mag, der Wahl fernzubleiben - wir können es nicht erraten. (...)
Frage von Jan R. • 10.06.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 10.06.2009 (...) Gäbe es in Deutschland eine Wahlpflicht, dann könnten für die Nichtteilnahme an einer Bundes-, Landtags- oder Europawahl Bußgelder verhängt werden, die aber wie bei Falschparken oder dem Nicht-Aufsammeln von Hundekot sicher feste Beträge hätten. Das ist übrigens in anderen Ländern gängige Praxis, in der Türkei beispielsweise auch viel teurer als mein 50-Euro-Vorschlag (dort kostet es 130 Euro, wenn man nicht zur Wahl geht). (...)
Frage von Peter R. • 10.06.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 10.06.2009 (...) Dort musste man mit dem Besuch von "Wahlhelfern" an der eigenen Haustür rechnen, wenn man bis halb sechs noch nicht im Wahllokal aufgetaucht war. Nicht Repression ist meine Idee, sondern staatsbürgerliche Pflichterfüllung. (...)
Frage von Florian P. • 10.06.2009
Antwort von Otto Bernhardt CDU • 12.06.2009 Sehr geehrter Herr Pollmann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
Frage von Helmut S. • 10.06.2009
Antwort ausstehend von Otto Bernhardt CDU Frage von Werner S. • 10.06.2009
Antwort von Otto Bernhardt CDU • 12.06.2009 Sehr geehrter Herr Symanek,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.