Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe H. • 28.01.2011
Antwort von Kersten Artus Die Linke • 28.01.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE steht für einen konsequenten Tierschutz. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in der nun vorzeitig endenden Wahlperiode einen Antrag für ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände eingebracht - der leider aufgrund der schwarzgrünen Mehrheit nicht durchgekommen ist. (...)
Frage von Theo B. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 08.02.2011 (...) Dies betrifft insbesondere die Ergebnisse jener Untersuchungen, die Hersteller im Rahmen ihrer Qualitätskontrollen in privaten Laboren durchführen lassen. Mit der Novelle des LFGB wird außerdem ein Dioxin-Frühwarnsystem mit vierteljährlichen Lageberichten eingeführt. Alle Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer werden dafür verpflichtet, sämtliche Untersuchungsergebnisse von Dioxinen und ähnlichen Problemstoffen an die zuständigen Behörden zu melden. (...)
Frage von Markus S. • 24.01.2011
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2011 (...) Auch wir Grünen fordern, den weiteren Ausbau der Massentierhaltung zu stoppen und stattdessen umwelt- und tiergerechte Haltungsformen zu fördern. Ich persönlich und mehrere andere grüne Bundestagsabgeordnete haben die Initiative Gegen-Massentierhaltung auch unterzeichnet. (...)
Frage von Mathilde W. • 21.01.2011
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 18.02.2011 (...) Patente auf Sequenzen oder Teilsequenzen von genetischem Material können nach deutschem und europäischem Recht nur dann erteilt werden, wenn das Produkt dieser Sequenz bekannt ist und eine konkrete Anwendungsmöglichkeit wie beispielsweise ein solches Konstrukt beschrieben ist. Die Patentierung einer bloßen DNS-Sequenz ist dagegen nicht möglich. (...)
Frage von Mathilde W. • 21.01.2011
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 18.02.2011 (...) Mit der Patentierung dieser transgenen Organismen werden Erfindungen im Bereich der Biotechnologie geschützt, die den Inhabern der Patente ermöglichen, einen finanziellen Nutzen aus den eigenen Erfindungen zu ziehen und damit ihre Aufwendungen, ohne die solche Erfindungen nicht möglich sind, zu refinanzieren. Der Schutz geistiger Leistungen ist ein wesentlicher Motor, um Erfindungen zu stimulieren. (...)
Frage von Gerhard K. • 20.01.2011
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2011 (...) Innerhalb des EU-Parlaments werden wir Grünen uns weiterhin für den Schutz der Umwelt einsetzen und die weitere Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie in den Mitgliedsstaaten kritisch begleiten. (...)