Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 11.06.2009

(...) Mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung unseres Krankenversicherungssystems zur Bürgerversicherung und der Einbeziehung der PKV in einen weiterentwickelten Risikostrukturausgleich sind dann natürlich auch privat versicherte Abgeordnete in das System mit einbezogen. Im Übrigen sind nicht alle Abgeordneten privat versichert. Ich selbst bin freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.06.2009

(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.06.2009

(...) die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Einberufung zum Wehrdienst in Deutschland lassen mich daran zweifeln, dass wir die Wehrpflicht noch sehr lange aufrecht erhalten werden. Ich bin persönlich der Auffassung, dass wir uns langfristig für eine Freiwilligenarmee und einen massiven Ausbau von Freiwilligendiensten im sozialen, ökologischen, sportlichen und kulturellen Bereichen entscheiden sollten. (...)

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