Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara D. • 10.06.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 11.06.2009 (...) Mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung unseres Krankenversicherungssystems zur Bürgerversicherung und der Einbeziehung der PKV in einen weiterentwickelten Risikostrukturausgleich sind dann natürlich auch privat versicherte Abgeordnete in das System mit einbezogen. Im Übrigen sind nicht alle Abgeordneten privat versichert. Ich selbst bin freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. (...)
Frage von Dr. Martin S. • 10.06.2009
Antwort von Peter Struck SPD • 03.07.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Stuhlinger,
Frage von Dr. Martin S. • 10.06.2009
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Daniel H. • 10.06.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 17.06.2009 (...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)
Frage von Thomas S. • 10.06.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 11.06.2009 Sehr geehrter Herr Schneider,
Frage von Kevin F. • 10.06.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 24.06.2009 (...) die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Einberufung zum Wehrdienst in Deutschland lassen mich daran zweifeln, dass wir die Wehrpflicht noch sehr lange aufrecht erhalten werden. Ich bin persönlich der Auffassung, dass wir uns langfristig für eine Freiwilligenarmee und einen massiven Ausbau von Freiwilligendiensten im sozialen, ökologischen, sportlichen und kulturellen Bereichen entscheiden sollten. (...)