Sehr geehrter Herr Kuhnert,
ihre Frage veranlasst mich dazu, den Sachverhalt Radwegebenutzungspflicht weniger missverständlich nach derzeit geltendem Recht darzulegen.
(...) "Killerspiele" finden können, verwundert mich nicht, da es sich bei "Killerspielen" nicht um einen juristisch klar definierten Begriff handelt, der als solcher in einem Gesetz verwendet wird. (...) Ich persönlich bevorzuge die rechtlich eindeutigeren Begriffe "gewalthaltige, gewaltverherrlichende und gewaltdarstellende Spiele". (...)
(...) Die Rasterfahndung halte ich für unverzichtbar. Die Rasterfahndung ist allerdings aus guten Gründen nur unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig. (...)
Sehr geehrte Frau Mayer,
nichts!
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
(...) Es wird in der SPD-Bundestagsfraktion nicht über das Sperren weiterer Internet-Seiten nachgedacht. (...)