Sehr geehrte Frau Henning,
Ihre Email über Abgeordnetenwatch.de habe ich erhalten. Versehentlich haben wir die Antwort nicht eingestellt. Daher kommt die Antwort erst jetzt.
(...) Wir haben uns als erste Fraktion in dieser Legislaturperiode mit einem Antrag für mehr Presse- und Meinungsfreiheit in Kuba eingesetzt, dabei aber auch mit klaren Worten die Position der USA kritisiert. Sie finden unseren Antrag "Presse- und Meinungsfreiheit in Kuba einfordern" unter der Drucksachennummer 16/934 des Deutschen Bundestages. (...)
(...) Die SPD plant nicht, über 20-Jährige bei der Ausbildungssuche zu bevorzugen. Wir wollen alles versuchen, damit jugendliche Schulabsolventen einen Ausbildungsplatz erhalten. Es ist aber auch unsere Pflicht, uns um die zu kümmern, die keinen Schulabschluss und auch keinen Ausbildungsplatz haben. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass in den letzten Jahren eine Reihe von neuen Aufgaben im Rahmen der Krisen- und Konfliktbewältigung durch die Bundeswehr wahrgenommen wurden. Gleichwohl bleibt festzustellen, dass die Kernaufgabe der Bundeswehr - die Landes- und abgeleitet die Bündnisverteidigung - weiter Bestand hat. (...)
