Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich habe großes Verständnis für dVerständniser Steiner, zu einer Entlastung der Situation zu kommen. (...) Weiterbau der U 2 vorgenommen. (...)

Sehr geehrter Herr Donath,

Sehr geehrter Herr Eckert-Abelein,

herzlichen Dank für Ihre Mail und Ihre Fragen zur Kernenergie. Sehr gerne möchte ich Ihnen als Landtagsabgeordneter zu diesem wichtigen bundespolitischen Thema nähere Informationen geben.

(...) Artikel 36 Abs. 1 des EÜS verpflichtet die Vertragstaaten zur Einführung von Strafbestimmungen für näher bezeichnete suchtstoffbezogene, vorsätzlich begangene Straftaten im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Ordnung. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies eine Umsetzung unter Beachtung von Artikel 102 des Grundgesetzes, wonach die Todesstrafe abgeschafft ist. (...)

(...) Seriöse und verlässliche Berechnungen hierzu liegen nicht vor. Zum einen findet Integrationspolitik auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen statt. Hinzu kommt, dass Maßnahmen der Integration häufig nicht als spezifische Integrationsmaßnahmen zu identifizieren sind, sondern Teil allgemeiner staatlicher Fördermaßnahmen sind. (...)

(...) Grundsätzlich spreche ich mich gegen einen die Qualität ruinierenden Preiswettbewerb aus. Außerdem bin auch dagegen, dass Versicherte einer bestimmten Krankenkasse nur Leistungen bestimmter Hilfsmittelerbringer in Anspruch nehmen dürfen. (...)