Frage von Michael S. • 21.06.2009
Antwort ausstehend von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus V. • 21.06.2009
Antwort von Christel Humme SPD • 26.06.2009
Im Anhang finden Sie meine persönliche Erklärung im Wortlaut.
Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
Frage von Markus von S. • 21.06.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 29.06.2009
(...) Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der Vorwurf der "Zensur" im Internet durch das geplante Gesetz. Würden Sie es auch als Zensur bezeichnen, dass man im Zeitschriften- oder Buchladen keine Kinderpornographie erwerben kann? (...)
Frage von Markus von S. • 21.06.2009
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 23.06.2009
Sehr geehrter Herr von Schönebeck,
Frage von Alexander V. • 21.06.2009
Antwort von Maik Reichel SPD • 03.07.2009
(...) Ich stehe zur Bekämpfung der schrecklichen Kinderpornographie und würde alles Mögliche dafür tun. Deshalb hätte ich dem Gesetz zum erschwerten Zugang auch zugestimmt. (...)
Frage von Wolfgang V. • 21.06.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 16.07.2009
(...) Die Kriterien für das Sperren sind also eindeutig. Weiterhin haben Internet-Nutzer die Möglichkeit, das BKA auf unberechtigte Sperrungen aufmerksam zu machen. Mit der „STOPP-Meldung“ wird ein entsprechender Hinweis mit Kontaktmöglichkeiten zum BKA erscheinen. (...)