(...) Aktuell haben wir, nicht nur in Deutschland, Menschen mit überaus hoher Arbeitsbelastung, aber z.B. auch solche, die zwar eine Arbeit haben, die allerdings äußerst schlecht entlohnt wird und viele Menschen, die verzweifelt eine Erwerbsarbeit suchen, aber keine finden, da es u.a. viel zu wenige freie Stellen gibt, wie mir die Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage mitteilte. (...)
(...) Ein schöner Wesenszug unserer einheimischen Flora ist ihre breite Artenvielfalt, die in einem Park nach Möglichkeit voll ausgeschöpft werden soll. Da hier neben Ahorn, Linde und Buche noch unzählige kleinere Bäume, Sträucher und Stauden zur Auswahl stehen, die einen weit geringeren Platzbedarf haben und mitunter sogar erst in engem Verbund gedeihen, ist es durchaus realistisch, von 5000 Neupflanzungen zu sprechen. (...)
(...) Die Auskunftspflicht von Behörden gegenüber den Beteiligten in einem Verwaltungsverfahren ist sowohl im allgemeinen Verwaltungsrecht als auch im Sozialrecht deutlich geregelt. Zum Umfang der behördlichen Auskunftspflicht gehört auch die Beratungspflicht gegenüber den Beteiligten, insbesondere dann, wenn jemand seine wesentlichen Rechte bei der Verfolgung seiner Interessen nicht kennt. Hier bestehen klare Vorgaben an die staatliche Verwaltung. (...)
(...) Ich sitze während der Plenardebatten oder in einer Feierstunde in der dritten Reihe rechts aussen. Sie können mich per Email an dirk.niebel@bundestag.de direkt anschreiben. (...)
Sehr geehrter Herr Klein,
Ihre Nachricht vom 18. Oktober hat mich erreicht. Zuständigkeitshalber habe ich sie an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi